Adventskalender 2017
Optimale Nutzung des PCT-Systems
Gastautor -
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Autor des heutigen Beitrags ist Ole Trinks, Patentanwalt aus München.
Auch heute wird das PCT-System noch primär dazu genutzt, um sich „Zeit zu kaufen“. Durch...
Selbstbeschränkung
BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband
Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels.
Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...
Adventskalender 2017
Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...
Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...
Düsseldorf
Verbesserte Analysemethoden
Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...
Social Media
Influencerin Cathy Hummels kämpft gegen strenge Werberegeln
Lesen Sie dazu auch den Beitrag "Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen" von Dr. Constantin Eikel.
Es gelten strenge rechtlichen Anforderungen für Influencer-Marketing in Deutschland. Erst vor kurzem...
Unzulässige Erweiterung
Uneigentliche Erweiterung – Rechtsfolgen für die Sachprüfung – BPatG Zigarettenpackung Teil...
Der im Falle eines Nichtigkeitsangriffs wegen unzulässiger Erweiterung des Inhalts der Anmeldung mögliche Rechtserhalt eines Streitpatents bei nicht ursprünglich offenbarten einschränkenden Merkmalen (uneigentliche Erweiterung)...
Einheitspatent
Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...
Adventskalender 2017
Trotz Auskunftserteilung keine Hauptsache-Erledigung
Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...
Europäische Eignungsprüfung
HowTo Kurs – D Teil der Europäischen Eignungsprüfung
HowTo Kurs zum D -Teil der EQE
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Amtsblatt EPA
Erleichterter Eintritt in EP-Phase?
Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200 und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...