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Gastautor dieses Beitrages ist Cédric Rohr.     Wie am 11. Oktober 2017 durch das Europäische Patentamt (EPA) bekannt gegeben wurde, wurde der Portugiese António Campinos durch den Verwaltungsrat...

Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...

In einer vorzeitigen Veröffentlichung einer Mitteilung des EPA vom 03. März 2017, welche offiziell im März Amtsblatt 2017 erscheint (Nachtrag vom 05.04.2017: ABl. EPA...

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, welcher Maßstab für die Aussetzung eines Gebrauchsmusterverletzungsverfahrens gilt. Zum Urteil OLG Düsseldorf, I-W 30-18, Beschluss vom 11.06.2018 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen §...

Das LG Düsseldorf hat kürzlich ein Urteil zu ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC) erlassen. In dem einstweiligen Verfügungsverfahren setzte sich die 4b. Kammer eingehend mit den...

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...

Im Zweifel hat das Europäische Patentamt den Zugang des Schriftstücks gemäß Regel 126 (2) EPÜ nachzuweisen. Falls der Zustellbeleg des zuständigen Postdiensts vorliegt, ist...

Muss ein Einsprechender, dessen Einspruch als unzulässig gilt, gesondert Beschwerde gegen diese Entscheidung einlegen, um an der Beschwerde zur materiellrechtlichen Prüfung des Patents mitwirken...

HowTo Kurs zum D -Teil der EQE Jetzt zum Kurs anmelden Nach der positiven Resonanz auf das Seminar zum D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung im letzten Jahr, gibt es auch...