Diagnoseverfahren mit Auslandsbezug

Unter welchen Bedingungen wird ein im Inland unter Patentschutz stehendes Diagnoseverfahren angewendet, wenn einzelne Verfahrensschritte im Inland, andere Verfahrensschritte hingegen im Ausland vorgenommen werden? Zum...

Neuer Meilenstein im Einspruchsbeschwerdeverfahren | BGH Ventileinrichtung

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen

Das in den USA schon lange verbreitete Influencer Marketing wird auch in Deutschland immer beliebter. Influencer Marketing bezeichnet Werbemaßnahmen von Unternehmen, die ihre Werbung...

Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben bei rückbezogenen Verfahrens- und...

Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...

Endlich Klarheit über die Verfassungsbeschwerde gegen das UPC?

Da die Gründe für die Verfassungsbeschwerde offiziell noch nicht bekannt gegeben wurden, ist in den letzten Wochen viel darüber spekuliert worden, was hinter der...

Einstweilige Verfügung im (übermonopolisierten) Äquivalenzbereich

Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...

Titel Neuheit bei Verwendungsanspruch – Wiederbelebung der Funktionserfindung? | BGH Cryptosporidium

Beim Verwendungsanspruch wird eine – meist bekannte – Sache oder ein Verfahren zu einem bestimmten Zweck verwendet und zeigt diesbezüglich eine bestimmte Brauchbarkeit auf....

Reichweite eines titulierten Unterlassungsgebots

Die Entscheidung befasst sich u. a. mit der Reichweite eines im Wege einer einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Unterlassungsgebots gem. § 139 Abs. 1 PatG. Zum Urteil OLG...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...