Europäische Eignungsprüfung
Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise
Die 4. überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist erscheinen.
Dieser Artikel bietet die Möglichkeit des schnellen und einfachen Austauschs der Leser untereinander zum Inhalt des...
Europäische Eignungsprüfung
Urban Legends rund um die EQE
In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...
Adventskalender 2017
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Chandler/ Meinders
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Zur Entscheidung
OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.)
Relevante Rechtsnormen
Art. 69 EPÜ,...
Patent
Erweiterung des Schutzbereichs durch erstmaligen Herstellungsanspruch | BPatG Bohrhilfe
Bekanntlich darf der Patentinhaber durch eine beschränkte Verteidigung eines im bestandsverfahren angegriffenen Streitpatents weder den Schutzbereich des Patents erweitern noch dessen Gegenstand durch einen...
Einstweilige Verfügung
Vollziehung Auskunftsverfügung
Die Entscheidung befasst sich u.a. mit der Frage, welche Maßnahmen zur Vollziehung einer einstweiligen Urteilsverfügung, die einen Anspruch auf Drittauskunft tituliert, notwendig sind.
Zum Urteil
OLG...
Verwendungsanspruch
OLG Düsseldorf zu Second Medical Use Patenten – Mehr Klarheit über...
In einer aktuellen Entscheidung hat das OLG Düsseldorf abermals die „neuen“, erweiterten Haftungskriterien bei Second Medical Use Patenten bestätigt und angewendet. Das Urteil enthält...
Unionsmarke
Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...
Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...
Einstweilige Verfügung
Bankbürgschaft bei einer Mehrheit von Bürgschaftsgläubigern
Schwerpunkt der Entscheidung ist die Frage, welchen Anforderungen eine als Sicherheit geleistete Bankbürgschaft gem. § 108 Abs. 1 S. 2 ZPO genügen muss.
Zum Urteil
OLG...
Marke
Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig
Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...
Verweigerte Geheimhaltungszusage
Standardessentielles Patent und einstweilige Verfügung
Für SEP mit FRAND-Zusage gelten die allgemeinen Voraussetzungen für die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes in Patentsachen.
Verweigert der Patentbenutzer grundlos eine Geheimhaltungsvereinbarung zum Schutz...