Karlsruhe

Hier finden Sie Beiträge zu allen Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, dem unlauteren Wettbewerb und dem Kartellrecht am Gerichtsstand Karlsruhe. Dabei werden nicht nur Entscheidungen des Landgerichts oder des Oberlandesgerichts berücksichtigt, sondern auch die Entscheidungen zum Bestandsverfahren und Zwangslizenzverfahren am Bundespatentgericht.

Neuer Meilenstein im Einspruchsbeschwerdeverfahren | BGH Ventileinrichtung

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

Endlich Klarheit über die Verfassungsbeschwerde gegen das UPC?

Da die Gründe für die Verfassungsbeschwerde offiziell noch nicht bekannt gegeben wurden, ist in den letzten Wochen viel darüber spekuliert worden, was hinter der...

Titel Neuheit bei Verwendungsanspruch – Wiederbelebung der Funktionserfindung? | BGH Cryptosporidium

Beim Verwendungsanspruch wird eine – meist bekannte – Sache oder ein Verfahren zu einem bestimmten Zweck verwendet und zeigt diesbezüglich eine bestimmte Brauchbarkeit auf....

Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig

Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...

BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels. Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...

BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....

Recht auf Selbstbeschränkung bei Teilnichtigkeitsklage massiv eingeschränkt | BGH Ankopplungssystem

Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...

Abdichtsystem II – Haftung für Verkäufe im Ausland

Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...

Unteransprüche als neues Verteidigungsmittel im Nichtigkeitsberufungsverfahren | BGH Telekommunikationsverbindung

Lesen Sie dazu den Beitrag “Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH Photokatalytische Titandioxidschicht” von Rainer Engels. Parallel zur der Entscheidung Photokatalytische...

Weichenstellung durch qualifizierten Hinweis im Nichtigkeitsverfahren | BGH Fahrzeugscheibe II

Die hilfsweise Verteidigung des Streitpatents mit geänderten Ansprüchen in der Berufungsinstanz kann als sachdienlich anzusehen sein, wenn das Patentgericht den Beklagten erst in der...