Verspätung
Waffengleichheit für die Berufungsinstanz im Nichtigkeitsverfahren | BGH Opto-Bauelement
Im Zusammenhang mit der Frage der Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel i.S.v. § 117 PatG und der Frage, ob ein in erster Instanz nicht...
Streitgenossenschaft
Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband
Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband" von Rainer Engels
Der BGH beleuchtet in der Entscheidung Fugenband...
Antragsbindung
Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt...
Der BGH hat mit der vorliegenden Entscheidung seine in BGHZ 173, 47 - Informationsübermittlungsverfahren II aufgestellten Grundsätze zur Beurteilung der Antragslage und Antragsbindung im...
Selbstbeschränkung
Recht auf Selbstbeschränkung bei Teilnichtigkeitsklage massiv eingeschränkt | BGH Ankopplungssystem
Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...
Auslandskonstellation
Abdichtsystem II – Haftung für Verkäufe im Ausland
Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...
Einheitspatent
Endlich Klarheit über die Verfassungsbeschwerde gegen das UPC?
Da die Gründe für die Verfassungsbeschwerde offiziell noch nicht bekannt gegeben wurden, ist in den letzten Wochen viel darüber spekuliert worden, was hinter der...
Verspätung
Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH...
Lesen Sie dazu den Beitrag “Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt | BGH Datengenerator” von Rainer Engels.
Anknüpfend an die Grundsätze...
Selbstbeschränkung
BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband
Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels.
Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...
Marke
Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot
Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren.
Zum Urteil
BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74)
Relevante Rechtsnormen
§§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...
Marke
BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu
Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....