Verspätung
Waffengleichheit für die Berufungsinstanz im Nichtigkeitsverfahren | BGH Opto-Bauelement
Rainer Engels -
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Im Zusammenhang mit der Frage der Zulassung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel i.S.v. § 117 PatG und der Frage, ob ein in erster Instanz nicht...
DPMA
DPMA Webseite in neuem Gewand
Externer Link
Webseite des DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und erscheint nun in neuem Gewand. Von offizieller Seite des DPMA heißt es...
Bezugnahme
Grenzen der Offenbarung durch Bezugnahme
Nicht selten stellt sich die Frage, welchen Offenbarungsgehalt Bezugnahmen in Schriften hinsichtlich der in Bezug genommenen Information haben, so auf Vorveröffentlichungen, DIN-Normen, insbesondere ob...
Abwarten der Einspruchsbeschwerdeentscheidung und ihrer Begründung
Wer zu lange wartet, den bestraft das Verletzungsgericht
Die Frage, ob sich der Antragsteller dringlichkeitsschädlich verhalten hat, ist anhand seines tatsächlichen Vorgehens zu beurteilen. Maßnahmen, die er nicht ergriffen und/oder deren Vornahme...
DPMA
Aus DPMAdirekt wird DPMAdirektPro
m Laufe des Jahres 2017 ergänzt das DPMA sein elektronisches Serviceangebot durch die neue Benutzeroberfläche DPMAdirektPro, die zukünftig ein vollständig elektronisches Arbeiten auf Seiten...
Einspruchbeschwerdeverfahren
Neuer Meilenstein im Einspruchsbeschwerdeverfahren | BGH Ventileinrichtung
Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt:
1. Das Patentgericht ist nicht...
Umschreibung
Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...
In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...
PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
Verspätung
Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH...
Lesen Sie dazu den Beitrag “Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt | BGH Datengenerator” von Rainer Engels.
Anknüpfend an die Grundsätze...
Wusstest Du, dass...
Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten
Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt?
Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...