Eintragungsfähigkeit
„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen
Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen.
Zum Urteil
BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...
Fakultatives Merkmal
Zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben bei rückbezogenen Verfahrens- und...
Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...
Marke
BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu
Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....
Adventskalender 2017
Einstweilige Verfügung im (übermonopolisierten) Äquivalenzbereich
Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...
FRAND-Angebot
FRAND: Diskriminierungsverbot
Im vielbeachteten Berufungsverfahren in Sachen Sisvel vs. Haier hat der FRAND-Einwand der Beklagten vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf Erfolg. Trotz festgestellter Patentverletzung werden der Klägerin...
Einstweilige Verfügung
Auswechselbare Rasierklingeneinheit
Zum Urteil
OLG Düsseldorf, Urt. v. 11.01.2018, I- 15 U 66/17 (veröff. in juris)
Relevante Rechtsnormen
Art. 64 EPÜ, §§ 935, 940 ZPO
Sachverhalt
Die Verfügungsklägerin nimmt wegen behaupteter...
Prozesskostensicherheit
Kein Anspruch auf Prozesskostensicherheit gemäß § 110 ZPO für den (einfachen)...
Der Wortlaut des § 110 Abs. 1 ZPO spricht nur von der beklagten Partei („…auf Verlangen des Beklagten…“). Sofern die beklagte Partei obsiegt, steht...
Europäische Eignungsprüfung
Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise
Die 4. überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist erscheinen.
Dieser Artikel bietet die Möglichkeit des schnellen und einfachen Austauschs der Leser untereinander zum Inhalt des...
Adventskalender 2017
Zum Verhältnis von Schutz durch das Grundpatent und konkreter Offenbarung bei...
Autor des heutigen Beitrags ist Christoph Brückner, Patentanwalt in München und Autor des Buches "Ergänzende Schutzzertifikate Supplementary Protection Certificates".
Um das Erfordernis von Artikel 3...
Auslandskonstellation
Abdichtsystem II – Haftung für Verkäufe im Ausland
Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...