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HowTo Kurs zum D -Teil der EQE Jetzt zum Kurs anmelden Nach der positiven Resonanz auf das Seminar zum D-Teil der Europäischen Eignungsprüfung im letzten Jahr, gibt es auch...

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...

Am 09. Oktober 2017 um 16:40 Uhr halten wir im Rahmen des Zertifikatskurses Intellectual Property an der Technischen Universität Dresden einen Vortrag über die Ausbildung...

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Der BGH hat mit der vorliegenden Entscheidung seine in BGHZ 173, 47 - Informationsübermittlungsverfahren II aufgestellten Grundsätze zur Beurteilung der Antragslage und Antragsbindung im...

Der BGH hatte sich mit dem Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG in dem besonderen Fall zu beschäftigen, dass...

Die Kosten der Beschaffung einer Bürgschaft zwecks vorläufiger Vollstreckung eines landgerichtlichen Urteils können im Kostenfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden, wenn sie im Zeitpunkt der kostenauslösenden...

Zur den Lösungsvorschlägen der Vorprüfung der EQE 2021 Zu den Lösungsvorschlägen Die Lösungsvorschläge zu den Rechtsfragen der Pre-EQE 2021 mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ...

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband" von Rainer Engels Der BGH beleuchtet in der Entscheidung Fugenband...

Externer Link Webseite des DPMA Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Internetauftritt komplett erneuert und erscheint nun in neuem Gewand. Von offizieller Seite des DPMA heißt es...