Verletzung

Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...

Der 4. Senat des BPatG hatte die Kostenfrage des § 93 ZPO in einem Fall zu entscheiden, in dem vor Erhebung der uneingeschränkt erhobenen...

Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...

Dieser zweite Teil der Entscheidungsbesprechung behandelt die Feststellungen zur Haftung eines Patentbenutzers für Verkäufe im Ausland, wenn dessen Abnehmer ihrerseits die betroffenen Produkte nach...

Einleitung Lesen Sie dazu auch den Beitrag “EuGH zum Verletzerzuschlag“ Teil I: Du musst nicht…” von Jonas Block. In Teil I der Beitragsserie zum „Verletzerzuschlag“ nach der...

Einleitung Seitdem die Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG) erlassen wurde, fragt sich die deutsche Praxis, ob aus Art. 13 Abs. 1 lit. b) der Richtlinie ein pauschaler...

Auch ein ausländischer Testkauf kann für das Verständnis eines inländischen Angebotes relevant sein. Zum Urteil OLG Düsseldorf I-2 U 58/16, Urteil vom 23.03.2017 Relevante Rechtsnormen § 9 Nr. 1...

Sortimenter (wie Baumärkte) haften nur dann auf Schadenersatz wegen Patentverletzung, wenn es sich bei dem in ihr Vertriebsprogramm übernommenen Produkt um einen technischen Gegenstand...

Unter welchen Bedingungen wird ein im Inland unter Patentschutz stehendes Diagnoseverfahren angewendet, wenn einzelne Verfahrensschritte im Inland, andere Verfahrensschritte hingegen im Ausland vorgenommen werden? Zum...

Eine äquivalente Patentverletzung kommt auch dann in Betracht, wenn das konkrete Austauschmittel dem Fachmann am Prioritätstag noch nicht zur Verfügung gestanden hat, es jedoch...