Anspruch schön und gut – aber was sagt die Beschreibung dazu?

In T 1658/12 hat die Beschwerdekammer erneut darauf hingewiesen, dass stets darauf abzustellen ist, was der Fachmann einem Dokument als Ganzes entnimmt. Bei spezifischen Merkmalskombinationen, die...

Doch Fristverlängerung beim EPA am 31.10.2017

Externer Link Mitteilung des EPA Das EPA hatte mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern und...

Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen

In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen. Hintergrund Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...

Annahmestellen des EPA

In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss setzt...

Urban Legends rund um die EQE

In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...

Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Bearbeitung informeller Stellungnahmen – PCT-Direkt

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A21) wird über eine Änderung bezüglich des PCT-Direkt Verfahrens informiert. Achtung, diese Mitteilung hebt die...

Erleichterter Eintritt in EP-Phase?

Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200  und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...

Zulässigkeit und Würdigung verspäteten Vorbringens

In der Entscheidung T 898/13 vom 3. Februar 2017 hatte sich die Beschwerdekammer gleich zweimal mit der Zulässigkeit verspätet eingereichter Entgegenhaltungen zu beschäftigen –...

Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...

Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...