Alle Arbeit war letztlich vergebens

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...

Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software

In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss...

Patentliteratur als allgemeines Fachwissen

Mit der Entscheidung T1540/14 vom 15. Februar 2017 präzisiert die Beschwerdekammer die Erfordernisse, unter denen Patentliteratur als Nachweis für das allgemeine Fachwissen herangezogen werden kann. Relevante Rechtsnorm Art.56...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Wichtige Neuerung bei der EQE

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Urban Legends rund um die EQE

In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...

Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...

Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...

Alle Arbeit war letztlich vergebens

In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

Annahmestellen des EPA

In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss setzt...