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Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist. Zur Entscheidung BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 Relevante...

Die Entscheidung befasst sich u. a. mit der Reichweite eines im Wege einer einstweiligen Verfügung ausgesprochenen Unterlassungsgebots gem. § 139 Abs. 1 PatG. Zum Urteil OLG...

Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren. Zum Urteil BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74) Relevante Rechtsnormen §§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

Download Referentenentwurf Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte (Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV) Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat gestern den Referentenentwurf der Neufassung...

Autor des heutigen Beitrags ist Ole Trinks, Patentanwalt aus München. Auch heute wird das PCT-System noch primär dazu genutzt, um sich „Zeit zu kaufen“. Durch...

Beim Verwendungsanspruch wird eine – meist bekannte – Sache oder ein Verfahren zu einem bestimmten Zweck verwendet und zeigt diesbezüglich eine bestimmte Brauchbarkeit auf....

Schwerpunkt der Entscheidung ist die Frage, welchen Anforderungen eine als Sicherheit geleistete Bankbürgschaft gem. § 108 Abs. 1 S. 2 ZPO genügen muss. Zum Urteil OLG...

Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...

Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...